Stadtverordnetenversammlung 16.05.2017

Gestern Abend fand die Stadtverordnetenversammlung statt. Der Zuschauerraum war nahezu komplett gefüllt, sodass zwischendurch ein Mangel an Trinkwasser herrschte, aufgrund der höheren Temperaturen.

Aber es wurde auch heiß diskutiert. Wobei unter anderem Bauvorhaben von DS Smith, dem DRK und selbstverständlich der Planungsvorschlag für den Neubau des Aldi Marktes von besonderem Interesse waren.

Was leider in den Ausschusssitzungen und auch der Stadtverordnetenversammlung zu erkennen ist: Persönliche Befindlichkeiten haben einen hohen Stellenwert und werden offen und gerne ausgetragen. Statt einem offenen Meinungsaustausch, nach welchem man sich die Hand gibt und sagen kann, dass man sachliche Politik im Sinne der Stadt und der Bürger macht, kommt es immer wieder zu Sticheleien und Kleinkriegen. 

Aber das nur am Rande.

Es wurde tatsächlich auch gut und sachlich diskutiert und Entscheidungen wurden getroffen.

Das vereinfachte Verfahren zur angestrebten Bebauungsplanänderung des Gelände von DS Smith wurde zugestimmt.

Der Magistrat soll Kosten, Folgekosten und Erfahrungen mit Kunstrasenplätzen angrenzender Gemeinden prüfen und der Stadtverordnetenversammlung nach Abschluss vorlegen.

Das Bauvorhaben des DRK in der Wickfeldstrasse wurde erneut heiß diskutiert und man einigte sich auf einen Änderungsantrag der FDP Fraktion, nach welchem der historische Verlauf der Stadtmauer nach Möglichkeit in Glas gefasst und sichtbar gemacht werden soll.

Das redeintensivste Thema war jedoch die Planung für den Neubau des Aldi Marktes​.

Nahezu alle Zuschauer waren wegen diesem Punkt in die öffentliche Sitzung gekommen.

Es ging viel bin und her. FWG,SPD und Grüne wiesen auf die Versäumnisse rund um die Planung und das nicht transparente Planungsverfahren hin.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU und auch die Bürgermeisterin Fischer erklärten zwar, dass dir Abstimmung lediglich zwecks der Verpflichtung von Aldi für Umwelt- und Verkehrsgutachten sei, aber FWG,SPD und Grüne stimmten einer Vertagung und der Rücküberweisung an den Bauausschuss zu.

Man kann es als Denkzettel für die Bürgermeisterin und das Planungsteam werten.

Ausgestanden ist das Thema dennoch nicht.

Die AfW regte gar einen Bürgerentscheid zu diesem Thema an.

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